Der von vielen befürchtete „Rechtsruck“ ist ausgeblieben, das Europäische Parlament aber hat eine völlig neue Zusammensetzung. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
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Anreiz zum moral hazard
Werte müssen in der Politik auch umgesetzt werden. Ein Beispiel ist die Bankenunion. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Parlamente sind das Symbol der europäischen Demokratie
Das Europäische Parlament ist die einzige direkt gewählte Institution der Europäischen Union. Dieses Faktum ist vielen ein Dorn im Auge. Wer das Europäische Parlament schwächen oder abschaffen will, schwächt die demokratische Mitentscheidung, die Regionen, den direkt gewählten Mandatar, die Subsidiarität. Ein Kommentar von Stefan Haböck, Internationaler Referent der Paneuropabewegung Österreich.
Freier Binnenmarkt statt nationaler Protektionismen
Obwohl durch die Geschichte längst als falsch erwiesen, tauchen ideologische Geister der Vergangenheit, wie etwa nationaler Protektionismus, immer wieder – versteckt unter neuen Masken – auf. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Die EU und ihre unerfüllten Versprechen an den Kosovo
Die Hoffnungen der Kosovaren auf die EU waren sehr groß. Vielfach sind sie enttäuscht worden. Noch immer wird den Bürgern des Kosovo die Reisefreiheit in Europa verwehrt. Ein Kommentar von Vjosa Çerkini, Argjir Dubova, Gentiana Krasniqi. Weiterlesen
Die Ukraine gehört zu Europa
Eine europäische Perspektive für die Ukraine ist im Interesse Europas und im Interesse der Europäischen Union. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Fundamente einer Außenpolitik
Wertehaltungen dienen auch als Leitlinie für die Außenpolitik. Doch was, wenn nicht mehr klar ist, wofür Europa in der Wertepolitik denn steht? Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Binnengrenzen wieder öffnen, Außengrenzen schützen
Noch immer führen nationale Alleingänge zu Grenzkontrollen im Schengen-Raum und verhindern die Einrichtung eines gemeinsamen europäischen Grenzschutzes. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Anachronismus aus dem Jahre 1919
Das Adelsaufhebungsgesetz und die Habsburgergesetze sind ein Beispiel dafür, dass man so manche Gesetze mit einem Ablaufdatum versehen sollte. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Beschwerdebücher und Bürgerwünsche
Bei aller Notwendigkeit für Politiker mit den Bürgern im Gespräch zu sein, bleibt doch die Grundfrage, ob die Politik dazu da ist, Wünsche der Bürger zu erfüllen, oder ob sie nur den Rahmen zu schaffen hat, in dem der freie Bürger sein Leben selbstbestimmt gestalten kann. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.