Der Wohlfahrtsstaat steht in Gegnerschaft zum Subsidiaritätsprinzip, das als natürliches Ordnungsprinzip eine Aufforderung zur Eigenverantwortung – wider der Bequemlichkeit – ist. Von Rainhard Kloucek
Kategorie: Blog
Montanunion reloaded!
Die Staaten haben entschieden: Die Spitzenposten im Europa der 28 Staaten gehen an Westeuropa. Die vorgeschlagenen Personen sind allesamt Profis und erfahren. Übrig bleibt: Wenn Frankreich nicht will, steht alles still. Ein verheerendes Signal, auch für die Länder Südosteuropas. Ein Kommentar von Stefan Haböck, Internationaler Referent der Paneuropabewegung Österreich.
Selbstaufgabe
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates stimmt für ein Ende der Sanktionen gegen Russland, und gibt damit seine ursprüngliche Legitimation auf. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Gefährliche Rückschritte
Die EU-Integration der Länder Südosteuropas ist klar im Interesse Europas. Doch einige EU-Länder üben sich in einer neuen Blockadehaltung. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Im Sommer geht es um die Postenbesetzungen
Der von vielen befürchtete „Rechtsruck“ ist ausgeblieben, das Europäische Parlament aber hat eine völlig neue Zusammensetzung. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Anreiz zum moral hazard
Werte müssen in der Politik auch umgesetzt werden. Ein Beispiel ist die Bankenunion. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Parlamente sind das Symbol der europäischen Demokratie
Das Europäische Parlament ist die einzige direkt gewählte Institution der Europäischen Union. Dieses Faktum ist vielen ein Dorn im Auge. Wer das Europäische Parlament schwächen oder abschaffen will, schwächt die demokratische Mitentscheidung, die Regionen, den direkt gewählten Mandatar, die Subsidiarität. Ein Kommentar von Stefan Haböck, Internationaler Referent der Paneuropabewegung Österreich.
Freier Binnenmarkt statt nationaler Protektionismen
Obwohl durch die Geschichte längst als falsch erwiesen, tauchen ideologische Geister der Vergangenheit, wie etwa nationaler Protektionismus, immer wieder – versteckt unter neuen Masken – auf. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Die EU und ihre unerfüllten Versprechen an den Kosovo
Die Hoffnungen der Kosovaren auf die EU waren sehr groß. Vielfach sind sie enttäuscht worden. Noch immer wird den Bürgern des Kosovo die Reisefreiheit in Europa verwehrt. Ein Kommentar von Vjosa Çerkini, Argjir Dubova, Gentiana Krasniqi. Weiterlesen
Die Ukraine gehört zu Europa
Eine europäische Perspektive für die Ukraine ist im Interesse Europas und im Interesse der Europäischen Union. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.