Wertehaltungen dienen auch als Leitlinie für die Außenpolitik. Doch was, wenn nicht mehr klar ist, wofür Europa in der Wertepolitik denn steht? Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Kategorie: Blog
Binnengrenzen wieder öffnen, Außengrenzen schützen
Noch immer führen nationale Alleingänge zu Grenzkontrollen im Schengen-Raum und verhindern die Einrichtung eines gemeinsamen europäischen Grenzschutzes. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Anachronismus aus dem Jahre 1919
Das Adelsaufhebungsgesetz und die Habsburgergesetze sind ein Beispiel dafür, dass man so manche Gesetze mit einem Ablaufdatum versehen sollte. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Beschwerdebücher und Bürgerwünsche
Bei aller Notwendigkeit für Politiker mit den Bürgern im Gespräch zu sein, bleibt doch die Grundfrage, ob die Politik dazu da ist, Wünsche der Bürger zu erfüllen, oder ob sie nur den Rahmen zu schaffen hat, in dem der freie Bürger sein Leben selbstbestimmt gestalten kann. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Gelbwestenrevolution?
Ähnlich wie in der Französischen Revolution versucht der jetzige französische Präsident die Anliegen und Beschwerden der Bürger zu sammeln. Weiter geht das historische Vorbild hoffentlich nicht. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Es kann nur einen geben
Provoziert Viktor Orban gerade seinen Rauswurf aus der EVP? Ein Kommentar von Rainhard Kloucek
Freiheit für Roman Sushchenko
Seit mehr als drei Jahren ist der ukrainische Journalist in Russland unter fadenscheinigen Anschuldigungen inhaftiert. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Die Kurilen als Erpressungspfand?
Seit einiger Zeit geistert immer wieder die Diskussion um den Status der Kurilen-Inseln durch die Medien, wenn es sich um die Gespräche zwischen Russland und Japan handelt. Dabei handelt es sich um einige Inseln nördlich der japanischen Insel Hokkaido, die nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges von der Sowjetunion besetzt, und nicht an Japan zurückgegeben wurden. Es wurde dabei von sowjetischer, und später russischer Seite betont, dass es nach einem offiziellen Friedensvertrag zu einer Rückgabe kommen würde, aber eben diesen Friedensvertrag gibt es noch nicht. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Wie glaubwürdig ist die EU?
Ohne klare Strategie wird Europa bzw. die EU in der Russland-Politik weiter schwach bleiben. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.
Unser Partner Russland?
Die neuerlichen Angriffe Russlands gegen die Ukraine zeigen wieder einmal das Aggressionspotential Moskaus. Ein Kommentar von Karl von Habsburg.