Grundfreiheiten in Gefahr

Die vier Grundfreiheiten gehören seit den Römischen Verträgen 1957 zum europäischen Recht. Die nationalstaatlichen Bürokratien waren außerordentlich erfinderisch in deren Einschränkung. Von Rainhard Kloucek

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Selbstfesselung der Parlamente

Der Parlamentarismus scheint in Europa auf dem Rückzug. Die Verursacher dieser Entwicklung sind meist die Parlamentarier selber. Die Idee eines Spitzenkandidaten bei der Europawahl, der dann Präsident der Kommission werden soll, ist nur eines von mehreren Beispielen für die Selbstfesselung der Parteien. Von Rainhard Kloucek, Generalsekretär der Paneuropabewegung Österreich.

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Ein Kompromiss macht den Weg frei in die EU. Alles gut, oder?

Es ist vollbracht – nach fast einem Viertel Jahrhundert Namensstreit, haben sich Griechenland und Mazedonien geeinigt. Mazedonien, im internationalen Jargon bisher demütigend „FYROM“ genannt, soll demnächst „Republik Nord-Mazedonien“ heißen. Dafür macht Griechenland den Weg frei für die Aufnahme des südosteuropäischen Landes in die Nato und EU. Noch scheint uns gar nicht klar zu sein, welch historischer Schritt am Prespasee gesetzt wurde. Glückliches Ende, oder? Es lohnt sich jedoch, auch einen Blick auf die mazedonische Seite zu werfen. Dort muss die Verfassung geändert und das Volk noch befragt werden. Unterzeichnet ist das Abkommen, durch jedoch noch nicht.

Ein Kommentar von Stefan Haböck, Internationaler Referent der Paneuropabewegung Österreich.

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Mazedonien – 3500 Jahre Geschichte und nun auf der Suche nach dem eigenen Namen

Mitte Mai reiste eine paneuropäische Gruppe nach Mazedonien. Fazit: Das Land ist nicht eine „Former Yugoslavia Republic of Macedonia“ – wie der demütigende international gebrauchte Name vermuten lässt – sondern ein Land mit europäischen Wurzeln bis zurück in die Antike und dem Willen, Partner in der Europäischen Union zu sein.

Ein Lokalaugenschein von Stefan Haböck, Internationaler Referent der Paneuropabewegung Österreich.

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Rede zur Zukunft Europas

Der hundertste Jahrestag zum Ende des Weltkrieges bildete den Anlass für Paneuropa-Präsident Karl von Habsburg, am 17. April 2018 in einer „Rede zur Zukunft Europas“ anhand einiger Jahrestage einerseits Lehren aus der Geschichte zu ziehen, andererseits auch Vorschläge zur Gestaltung der der europäischen Politik der Zukunft zu machen. Außenministerin Dr. Karin Kneissl skizzierte einige der Herausforderungen für die österreichische Politik. Eine Dokumentation der Rede von Karl von Habsburg.

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Habsburg: Der Patriotismus ist positiv

Vor bald 100 Jahren endete das „alte Österreich“, wie man die Habsburgermonarchie oft nennt. Bis heute wirken Teile ihres Erbes fort. Der Enkel des letzten Kaisers, Karl Habsburg-Lothringen, war wie sein Vater Mitglied des Europäischen Parlaments. Im Couleur-Interview spricht er über Subsidiarität, Rechtsstaatlichkeit und Patriotismus.

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