Grundfreiheiten in Gefahr

Die vier Grundfreiheiten gehören seit den Römischen Verträgen 1957 zum europäischen Recht. Die nationalstaatlichen Bürokratien waren außerordentlich erfinderisch in deren Einschränkung. Von Rainhard Kloucek

Weiterlesen

Selbstfesselung der Parlamente

Der Parlamentarismus scheint in Europa auf dem Rückzug. Die Verursacher dieser Entwicklung sind meist die Parlamentarier selber. Die Idee eines Spitzenkandidaten bei der Europawahl, der dann Präsident der Kommission werden soll, ist nur eines von mehreren Beispielen für die Selbstfesselung der Parteien. Von Rainhard Kloucek, Generalsekretär der Paneuropabewegung Österreich.

Weiterlesen