„Die Ukraine: von der Revolution der Würde zur aktuellen politischen Lage“

Es spricht: S.E. Dr. Olexander Scherba

Botschafter der Ukraine in Österreich

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung bis 19. März 2018: oesterreich@paneuropa.at

1991 erklärte die Ukraine ihre Unabhängigkeit. Ein Referendum über die Unabhängigkeit des Landes ergab in allen Regionen, auch auf der Krim, eine klare Mehrheit, für diese Unabhängigkeit. Ein möglicher Beitritt zur Europäischen Union, wie er für die anderen europäischen Länder des Sowjetreiches möglich wurde, stand damals der Ukraine nicht offen. 2013 sollte des Land ein Abkommen mit der EU unterzeichnen. Präsident Janukowich sagte die Unterzeichnung des Abkommens aber ab. Zu groß war der Druck aus Moskau geworden, das die Ukraine nach wie vor als Teil seines Einflussbereiches sah. Was folgte waren monatelange Proteste gegen die Politik des hochkorrupten Präsidenten. Janukowich floh schließlich mit einer Flugzeugladung voller Geld nach Russland.

Zuvor kam es auf dem Maidan, dem zentralen Platz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew noch zur gezielten Tötung von Demonstranten. Mehr als 100 Menschen wurden von Scharfschützen hingerichtet. Als „Himmlische Hundertschaft“ wird ihnen in der Ukraine nach wie vor ein würdiges Andenken gesetzt. Auch der Europapreis Coudenhove-Kalergi 2018 geht an die „Himmlische Hundertschaft“.

Die Proteste auf dem Maidan, die sich gegen eine rückwärtsgewandte Politik im Sinne Moskaus wandten, werden wegen ihrer klaren Befürwortung der europäischen Identität der Ukraine auch „Euromaidan“ genannt. Die Ukrainer sprechen im Zusammenhang mit diesen Protesten auch von einer „Revolution der Würde“. Die Ukrainer standen auf, für eine europäische Perspektive, gegen eine Herrschaft aus dem Osten.

Russland, das im Budapester Memorandum die Grenzen der Ukraine garantiert hatte (die Ukraine verzichtete dafür auf ihre Atomwaffen), annektierte daraufhin die Krim und begann in weiterer Folge einen Krieg im Osten der Ukraine, mit dem man das Land wieder unter Kontrolle bekommen wollte.

Für die Paneuropabewegung ist klar, dass die Ukraine ein europäisches Land ist. Es fällt in die Nachbarschaftspolitik der EU. Damit sollen die Beziehungen zwischen dem Land und der EU intensiviert werden. Ein Beitritt zur EU wird aber in der Nachbarschaftspolitik ausgeschlossen. Die Paneuropa-Union hat deshalb die Forderung aufgestellt, die Nachbarschaftspolitik der Ukraine gegenüber in eine Beitrittspolitik umzuwandeln.

All die wichtigen Fragen zur Politik der Ukraine, zur Lage der Ukraine, zu den Schwierigkeiten und Reformen, wollen wir am 21. März mit dem ukrainischen Botschafter in Wien, Dr. Olexander Scherba, besprechen.