Paneuropa Erklärung zu Österreich und Europa

Die Paneuropabewegung Österreich, versammelt zur Generalversammlung am 1. Dezember 2017 in Graz, betont die besondere Rolle Österreichs, als dem Erdteil inmitten liegendes Land, in der europäischen Politik mit klarer Perspektive für eine zukunftsfähige Politik neue Akzente zu setzen. Unbestritten ist die Notwendigkeit einer Reformagenda, sowohl für das Land selbst als auch den Prozess und das Ziel der europäischen Einigung.

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Ein Weihnachtswunder im Nahen Osten?

Es ist gemeinhin abzusehen, dass der Krieg in Syrien sich langsam dem Ende zuneigt. Zumindest im Süden des Landes, zumindest in dem durch die Regierung in Damaskus kontrollierten Gebiet. Die Kräfte im Land sind einfach aufgezehrt. Daneben hat sich eine Achse von Regionalmächten im größeren Umfeld herauskristallisiert, die gewillt sind, Verantwortung zu übernehmen und den Krieg zu einem Ende zu bringen.

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Von der Ukraine lernen

Das Wahlergebnis vom 15. Oktober war ein eindeutiger Auftrag, die längst anstehenden Reformen in Österreich endlich zu beginnen. Die jüngere Geschichte des Landes ist eine Geschichte der verschobenen Reformen. Offenbar ist der Druck auf die Politik noch nicht hoch genug.

Ein Land das gezeigt hat, dass man Reformen durchführen kann, ist die Ukraine. In seinem jüngsten Artikel verweist Karl von Habsburg, Präsident der Paneuropabewegung Österreich, auf die enormen Anstrengungen, die das Land im Osten Europas unternommen hat, von der Pensionsreform über eine Steuerreform bis hin zu einer Staatsreform.

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Der Lugansk-Coup

Kützlich kam es zu einem Höhepunkt der monatelangen Spannungen innerhalb der künstlich geschaffenen Volksrepubliken im Osten. Schon im vergangenen Jahr hatte es Spannungen in Lugansk gegeben, als Oleg Anashchenko, der Verteidigungsminister im Auto von einer Sprengstofffalle getötet wurde. Nun kam es nicht nur zu einem Attentat, sondern zu militärischen Handlungen zwischen den Separatisten. Ein Bericht von Elias Kindl, Mitglied des Präsidiums der Paneuropa-Jugend Österreich.

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