Europa und der Balkan

Der Balkan, Südosteuropa, ist eindeutig europäisch. Deshalb ist in der Region auch ein verstärktes europäisches Engagement notwendig. Paneuropa-Präsident Karl von Habsburg formuliert eine aussenpolitische Aufgabe für die neue österreichische Bundesregierung.

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Recht und Freiheit

Europas Stärke liegt im Bekenntnis zu Recht und Freiheit. Dieser Grundsatz muss wieder gestärkt werden. Paneuropa-Präsident Karl von Habsburg betont die Bedeutung von Recht und Freiheit als Grundelemente der europäischen politischen Kultur.

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Paneuropa Erklärung zu Österreich und Europa

Die Paneuropabewegung Österreich, versammelt zur Generalversammlung am 1. Dezember 2017 in Graz, betont die besondere Rolle Österreichs, als dem Erdteil inmitten liegendes Land, in der europäischen Politik mit klarer Perspektive für eine zukunftsfähige Politik neue Akzente zu setzen. Unbestritten ist die Notwendigkeit einer Reformagenda, sowohl für das Land selbst als auch den Prozess und das Ziel der europäischen Einigung.

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Ein Weihnachtswunder im Nahen Osten?

Es ist gemeinhin abzusehen, dass der Krieg in Syrien sich langsam dem Ende zuneigt. Zumindest im Süden des Landes, zumindest in dem durch die Regierung in Damaskus kontrollierten Gebiet. Die Kräfte im Land sind einfach aufgezehrt. Daneben hat sich eine Achse von Regionalmächten im größeren Umfeld herauskristallisiert, die gewillt sind, Verantwortung zu übernehmen und den Krieg zu einem Ende zu bringen.

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Von der Ukraine lernen

Das Wahlergebnis vom 15. Oktober war ein eindeutiger Auftrag, die längst anstehenden Reformen in Österreich endlich zu beginnen. Die jüngere Geschichte des Landes ist eine Geschichte der verschobenen Reformen. Offenbar ist der Druck auf die Politik noch nicht hoch genug.

Ein Land das gezeigt hat, dass man Reformen durchführen kann, ist die Ukraine. In seinem jüngsten Artikel verweist Karl von Habsburg, Präsident der Paneuropabewegung Österreich, auf die enormen Anstrengungen, die das Land im Osten Europas unternommen hat, von der Pensionsreform über eine Steuerreform bis hin zu einer Staatsreform.

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Fehler der Geschichte nicht wiederholen

Nach der Wende des Jahres 1989, als der Eiserne Vorhang abgerissen wurde und sich die Länder Mittel- und Osteuropas aus der totalitären Herrschaft der Sowjetunion lösen konnten, war die Chance für eine echte europäische Einigung gegeben, wie sie von visionären Denkern wie Richard Coudenhove-Kalergi schon nach dem Ersten Weltkrieg angedacht wurde. Die Trennung Europas in zwei Teile, die Trennung in Ost und West, sollte überwunden werden. Der Begriff Mitteleuropa für jene Länder, die in einer historischen Verbindung zu Österreich standen, wurde immer wieder verwendet.

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