Der US-Präsident hat mit seinem Verhalten den Anspruch der USA, Führungsmacht der freien westlichen Welt zu sein, ad acta gelegt. Natürlich könnte ein Nachfolger wieder zu diesem Status zurückkehren. Aber jetzt es es notwendig, dass die EU endlich als außen- und sicherheitspolitisch geeinte Macht auftritt. Ein Kommentar von Rainhard Kloucek
Der Vizepräsident der Paneuropabewegung Österreich Stefan Haböck sprach vor Mitglieder des St. Georgs Orden über die europäische Einigung, über Krisen und Erfolge, über Blockaden und Fortschritte. Die Rede wird hier im Wortlaut wiedergegeben.
Die diesjährige Rede zur Zukunft Europas stellte Karl von Habsburg unter das Motto: Haltung. Orientierung. Hoffnung. In der Rede, die er an seinem Geburtstag (11.Jänner) in einer Online-Matinee hielt, plädierte er entschieden für die Verteidigung der regelbasierten Ordnung, der Rechtsstaatlichkeit und einer Ordnungspolitik (im Sinne der Wirtschaftspolitik). Das bedeutet unter anderem ein klares Bekenntnis zur Verteidigung der Ukraine. Europa, die EU, braucht eine echte europäische Außen- und Sicherheitspolitik.
Ist Europa, die EU, darauf vorbereitet, dass der nächste US-Präsident die Nato verlassen könnte? Was hätte das für Folgen? Von Rainhard Kloucek
Zehn Jahre dauert der Krieg Russlands gegen die Ukraine bereits. Und er kann noch viele Jahre dauern. Denn, so lange es noch eine ukrainische Stadt gibt, die nicht von den Russen erobert ist, werden sich die Ukrainer verteidigen. Davon zeigt sich Sergij Osatschuk überzeugt. Die Ukrainer kennen nämlich die Alternative zum Freiheitskampf: das Ende in einem russischen KZ.
Vladimir Putin hat wieder einmal bewiesen, dass Panzer ein gewichtiges PR-Instrument sind. Nebenbei hat er auch noch einen kleinen Beitrag zur Spaltung Europas geleistet. Von Rainhard Kloucek
Paneuropa begrüßt Westbalkan-Kapitel im deutschen Koalitionsvertrag
Klare Position zu den Beitrittsverhandlungen und zur Visaliberalisierung mit Kosovo sind leichter Hoffnungsschimmer. Aber: Worten müssen Taten folgen.
Wahlen in den USA sind für manche Europäer Anlass, mit Verachtung auf das dortige System zu blicken. Kritik an der US-Politik ist natürlich legitim, man sollte dabei aber nicht ganz den Blick auf die eigene Lage verlieren. Angesichts mancher Vorfälle hier, sind Belehrungen am System der USA nicht angebracht. Ein Kommentar von Stefan Haböck, Internationaler Referent der Paneuropabewegung Österreich.
Historisch ist die Einigung zwischen Serbien und Kosovo, welche in Washington unterzeichnet wurde, nicht in allen Punkten. Für Trump ist sie ein Erfolg. Und sie zeigt die Schwächen der geopolitischen Selbstbeschränkung Europas auf. Eine Analyse von Stefan Haböck, Internationaler Referent der Paneuropabewegung Österreich.
Corona hat Schwächen der Politik aufgezeigt und Begehrlichkeiten zu mehr Überwachung geweckt. Vorsicht ist geboten. Von Rainhard Kloucek, Generalsekretär Paneuropabewegung Österreich.
