Der Begriff „Vereinigte Staaten von Europa“ wurde im Europawahlkampf nur von den Neos positiv verwendet. Die ÖVP lehnt den Begriff als „Unsinn“ ab. Das war nicht immer so. Dabei geht es aber nicht nur um die europäische Einigung, sondern auch um das Staatsverständnis. Von Rainhard Kloucek
Ein Gesetz zum Schutz der Familie soll angeblich gegen die europäischen Werte verstoßen. Viel gefährlicher für die europäische Einigung sind allerdings einige andere europapolitische Vorstellungen aus Budapest. Ein Kommentar von Rainhard Kloucek.
In Europafragen gibt das Programm der heute angelobten Bundesregierung aus Sicht der Paneuropabewegung Österreich durchaus Anlass zu Optimismus. Wichtig ist dabei vor allem der proklamierte Einsatz für ein Europa der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaates, mit einem starken Schutz der Außengrenzen und mit Wettbewerbsfähigkeit.
